Rede zum Haushalt 2020

Imke Haake – FDP-Fraktionsvorsitzende im Rat am 02.12.2019

„Sehr geehrter Herr Ratsvorsitzender, geehrter Bürgermeister, liebe Zuhörer, liebe Kolleginnen und Kollegen,

In den letzten Wochen haben wir den Haushalt im „Schweinsgalopp“ beraten. Bei einem ausgeglichenen Haushalt mit erneut hohem Investitionsvolumenund ohne Steuererhöhungen gibt es kaum Probleme bzw. werden die meisten Wünsche erfüllt.

Wir sind dafür bekannt, dass wir immer intensiv in die Infrastruktur und somit in die Zukunft unserer Gemeinde investieren. 2020 sollen 9 Mio € investiert werden. Das ist auf der einen Seite gut. Auf der anderen Seite muss man natürlich die Reinvestitionsquote und die Abschreibungen in der Zukunft im Blick behalten.

Das Haushaltsvolumen beträgt 32 018 200 €. Zusammengesetzt ist die Summe aus Auszahlungen der laufenden Verwaltungstätigkeit von 22 706 300 €, Investitionstätigekeit von 0 079 600 € und aus Finanzierungstätigkeit von 232 300 € zusammen.

Ich möchte den Haushalt vermehrt unter den Sternen der Zukunft betrachten.

Auch in diesem Jahr profitieren besonders Kinder und Jugendliche von unseren Investitionen, was die FDP-Fraktion sehr begrüßt.

Zukunft heißt neben den Kindern und Jugendliche auch, dass wir das Thema Digitalisierung verschärft in den Angriff nehmen. (Digitalpakt/ Breitbandausbau).

Zur Zukunft gehört auch eine gewisse Vereinbarkeit von Familie und Berufund somit eine Flexibilisierung auf dem Arbeitsmarkt und ein exzellentes Bildungsangebot.

Kinder & Jugendliche
480 000€ Kiga Großenkneten (insgesamt 610 000)
360 0000€ Anbau einer Krippe in Hosüne (insgesamt 1,15 Mio €)
200 000€ Erweiterung Kiga Sage

(Genauer Blick: Sager Kiga zukunftsorientiert aufstellen/ Einziger KiTa in der Gemeinde, die um 13h schließt/ Frage: noch zeitgemäß?)

20 000€ Ausstattung der Außenbereiche der Kindergärten
560 000€ Jugendzentrums in Ahlhorn
Jugendarbeit (273 300€-leichte Erhöhung um knapp 9000€)

Schule/ Sport
1, 045 Mio € Kunstrasenfeld bei der GvZ.Schule
400 000€ Außensportanlage der GvZ-Schule
240 000€ Anlegung des Schulhofes (2.Bauabschnitt)
Digitalpakt der Schulen
Breitbandausbau (100% iger Ausbau jedes Haus egal ob bei den Fischteichen, in Ahlhorn Süd oder Sannum braucht eine vernünftige digitale Infrastruktur)
140 000€ GS Großenkneten (Zentrallager/ Fahrradständer)
80 000€ Sanierung der Umkleidekabinen an der GS G.kneten
Planungskosten für die Schulhofgestaltung sind in der Finanzplanung aufgenommen
Schulsozialarbeit 82 200€ (unerlässliche Aufgabe- Ansatz leicht erhöht)
Optimierung Bushaltestellen (55 000€)

Die FDP-Fraktion freut sich, dass es nun eine Lösung für den Forstweggeben wird und die Anwohner bald nicht mehr durch Matsche fahren müssen.

Ebenfalls sind wir erfreut darüber, dass sobald die beschlossenen Maßnahmen zur Ergänzung der Straßenbeleuchtung in Großenkneten und Ahlhorn (Richtung Wildeshausen) abgeschlossen ist, die Straßenbeleuchtung ortsauswärts in Richtung Lether Gewerbestraßeergänzt wird. Hier überqueren morgens viele Arbeitnehmer der Ahlhorner Betriebe zu Fuß oder mit dem Fahrrad die Straße. Eine bessere Ausleuchtung ist hier unerlässlich.

Ich sagte anfangs, dass wir den Haushalt in einem

Schweinsgalopp beraten haben. Das ist sicherlich auf der einen Seite gut. Auf der anderen Seite führt das zu Flüchtigkeitsfehlern.

Die FDP-Fraktion ist nach wie vor der Meinung, dass wir bei der Bepflanzung beim Großenkneter Kreisverkehrsplatz Geld einsparen hätten können. Anstatt eines exotischen Amberbaumes und toxischer Eibe hätten wir uns alle keinen Zacken aus der Krone gebrochen, wenn wir uns dort für solide Pflanzen-(speziell Baum) entschieden hätten. Natürlich muss die Anlegung und Bepflanzung vernünftig sein, aber während wir unserer Ansicht nach im Großenkneter Kreisel ein Luxusproblem haben, haben wir in Ahlhorn massive Sprachprobleme.

Für die Sprachförderung haben wir aktuell 10 000€ im Haushalt. Dieser Ansatz ist gesehen auf das Haushaltsvolumen bei den Sorgen, die wir dort haben, zu wenig. Einiges ist in Arbeit. Uns ist es wichtig, dass wir dort eine vernünftige Lösung finden, auch wenn das Land hier eigentlich das Land in der Verpflichtung ist, aber darauf können wir lange warten.

Wir sind froh, dass die Verwaltung dieses Thema auf dem Schirm hat und hoffen nun, dass es diesbezüglich eine Lösung geben wird.

Ich kann nur so viel sagen, dass die FDP-Fraktion diesbezüglich einen speziellen Blick darauf haben wird.

Gleiches gilt für das Ahlhorner Jugendzentrum.

Auch wenn wir dort ein tolles Gebäude in guter Lage präsentieren, heißt das nicht, dass damit alle Sorgen vom Tisch sind. Auch hier wird die FDP nächstes Jahr einen genauen Blick drauf werfen und wir sind gespannt wie das Projekt „Soziale Stadt“ an Fahrt gewinnt. (Modernisierungszuschüsse von 700 000€)

Auch wenn wir Mittel über den Digitalpakt erhalten, ist dieses Kapitel mit dem Digitalpakt 2020 noch nicht abgeschlossen. Oftmals muss erst einmal überall an unseren Schulen die digitale Grundlagen vorhanden sind. Es wird sicherlich interessant sein, wie viel Geld noch übrig ist, nachdem wir alle gemeindeeigenen Schulen mit WLAN ausgestattet haben. Zukünftig müssen wir uns sicherlich auch die Frage stellen, wie die personelle Ausstattung (Wartung . Probleme beheben etc.) aussehen soll?

Die FDP-Fraktion ist der Meinung, dass der Ansatz für Digitalisierung veraltet ist und wir diese in den nächsten Haushaltsjahren entsprechend anpassen müssen.

Ebenfalls ist es nicht mehr zeitgemäß, dass wir in in Großenkneten derzeit keine nachschulische Betreuung anbieten können. Hier haben wir das Problem, dass dieses neben Sage der einzige Ort in der Gemeinde ist, an dem es im Schulbereich keine Nachmittagsbetreuung gibt. In Sage schließen Kindergarten und Schule um 13Uhr. In Großenkneten gibt es eine Nachmittagsgruppe im Kindergarten bis 15:30Uh. Kommen die Kinder in die Schule stehen einige Eltern vor Betreuungsproblemen. Das ist ein wichtiger Standortfaktor. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist erschwert.

Auch hier waren wir in den letzten Monaten am Ball und ich möchte an dieser Stelle Frauke Asche für die vorbereitenden Arbeiten danken, so dass ich optimistisch ins neue Jahr blicke und ganz fest davon ausgehe, dass es in Großenkneten eine nachschulische Betreuung geben wird.

Wir stellen fest, dass wir in vielen Bereichen gut aufgestellt sind, aber das es in den eben von mir genannten Bereichen zukünftig noch Handlungsbedarf ist. Wir möchten schließlich eine zukunftsorientiertesein.

Ich komme zum Ende und möchte es natürlich nicht versäumen, mich im Namen der FDP-Fraktion bei der gesamten Verwaltung- insbesondere bei unserem Kämmerer Horst Looschen- für die geleistete Arbeit zu bedanken.

Auch wenn jetzt Nikolaus vor der Tür steht, bin ich gespannt, wie Großenkneter Nikolaus 2020 aussieht?

Wichtig ist, dass der zukünftige Nikolaus kompromissbereit und gradlinigist und die Zukunft der Gemeinde Großenkneten fest im Blick hat.

Es gibt ein Sprichwort: „Die Zukunft hat viele Namen: Für Schwache ist sie das Unerreichbare, für die Furchtsamen das Unbekannte und für die Mutigen eine Chance!

Ich wünsche mir für unsere Gemeinde in einigen Bereichen mehr Mut für Neues, so dass wir die Chance auf eine rosige Zukunft haben.

In diesem Sinne wünsche ich allen ein zukunftsorientiertes, zufriedenes und gesundes Jahr 2020.„